Öffentliche Bekanntmachungen vom 30. November 2023

|   Amtliche Bekanntmachungen

Stadtverordnetenversammlung am 5. Dezember

Aushang

Die Amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Rödermark werden auch durch Aushang in den Bekanntmachungskästen am Rathaus Ober-Roden und am Rathaus Urberach veröffentlicht.

 

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung der 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark am Dienstag, 05.12.23, 19.00 Uhr, Mehrzweckraum der Halle Urberach:

 

TOP 1             Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

TOP 2             Mitteilungen des Magistrats

TOP 3             Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 3.1          Anfrage der Fraktion FWR: Aktualisierung Nahversorgungskonzept; Vorlage: FWR/0297/23

TOP 3.2          Anfrage der FDP-Fraktion: Hissen der Flagge des Staates Israel an/vor den Rathäusern?; Vorlage: FDP/0299/23

TOP 4             Doppelhaushalt 2024/2025; Vorlage: VO/0271/23

TOP 5             Beteiligungsbericht 2022; Vorlage: VO/0278/23

TOP 6             Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden); Vorlage: VO/0279/23

TOP 7             Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl von sachkundigen Bürgern für die Kommission „Internationale Partnerschaften“; Vorlage: VO/0291/23

TOP 8             Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 17. Änderung; Vorlage: VO/0272/23

TOP 9             Satzungsänderung Vergnügungs- und Spielapparatesteuer; Vorlage: VO/0276/23

TOP 10           Neufassung der Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit; Vorlage: VO/0282/23

TOP 11           Zisternensatzung der Stadt Rödermark; Vorlage: VO/0286/23

TOP 12           Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2024 bis 2026, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung; Vorlage: VO/0283/23

TOP 13           Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2024 bis 2026 und Änderung der Abfallsatzung; Vorlage: VO/0284/23

TOP 14           Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“; Vorlage: VO/0270/23

TOP 15           Antrag der Fraktion FWR: Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025; Vorlage: FWR/0243/23

TOP 16           Antrag der FDP-Fraktion: Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Rödermark; Vorlage: FDP/0300/23

 

Sven Sulzmann, Stadtverordnetenvorsteher

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