Öffentliche Bekanntmachungen vom 30. April 2024

|   Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aushang

Die Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Rödermark erscheinen offiziell im Neuen Heimatblatt Rödermark, außerdem als Aushang in den Bekanntmachungskästen am Rathaus Ober-Roden und am Rathaus Urberach.

 

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung der 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark am Dienstag, 07.05.2024, 19.30 Uhr, Mehrzweckraum der Halle Urberach, Am Schellbusch 1:

           

TOP 1             Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

TOP 2             Mitteilungen des Magistrats

TOP 3             Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 3.1          Anfrage der Fraktion FWR: Freiwillige Tätigkeit von Asylsuchenden: Vorlage: FWR/0095/24

TOP 3.2          Anfrage der Fraktion FWR: Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel; Vorlage: FWR/0096/24

TOP 3.3          Anfrage der FDP-Fraktion: Nachfrage (Vorzeichen) zum Haushaltsplan 2024-2025; Vorlage: FDP/0097/24

TOP 3.4          Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Gemeinsamer Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel; Vorlage: FDP/0098/24

TOP 3.5          Anfrage der FDP-Fraktion: Postfilialen (Pflichtstandorte) und „Post-Versorgung“ in Rödermark; Vorlage: FDP/0099/24

TOP 4             Ausnahmen der Wiederbesetzungssperre (Beschluss vom 05.03.2024)

TOP 4.1          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 1, Fachdienst IT-Dienste; Vorlage: VO/0066/24

TOP 4.2          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Jugend; Vorlage: VO/0067/24

TOP 4.3          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Soziale Stadt; Vorlage: VO/0068/24

TOP 4.4          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Freie Träger/Schulkindbetreuung; Vorlage: VO/0069/24

TOP 4.5          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Soziale Stadt; Vorlage: VO/0070/24

TOP 4.6          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Freie Träger/Schulkindbetreuung; Vorlage: VO/0073/24

TOP 4.7          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Freie Träger/Schulkindbetreuung; Vorlage: VO/0074/24

TOP 4.8          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Freie Träger/Schulkindbetreuung; Vorlage: VO/0079/24

TOP 4.9          Personalangelegenheit - Ausnahme der Wiederbesetzungssperre Fachbereich 4, Fachdienst Soziale Stadt; Vorlage: VO/0089/24

TOP 5             Neuwahl von zwei Ortsgerichtsschöffinnen/Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach); Vorlage: VO/0061/24

TOP 6             Neuwahl/Wiederwahl von einer/einem Ortsgerichtsschöffin/ Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden); Vorlage: VO/0064/24

TOP 7             Jahresabschluss 2022; Vorlage: VO/0083/24

TOP 8             Neukalkulation der Friedhofsgebühren, Änderung Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung; Vorlage: VO/0071/24

TOP 9             Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung); Vorlage: VO/0022/24

TOP 10           „Freiflächen- und Begrünungssatzung“ der Stadt Rödermark; Vorlage: VO/0023/24

TOP 11           Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul; Vorlage: VO/0056/24

TOP 12           Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2, Dieburger Straße 29, Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark; Vorlage: VO/0057/24

TOP 13           Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Prüfung zur Fusion der Sparkassen; Vorlage: CAL/0090/24

TOP 14           Antrag der SPD-Fraktion: Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit sowie Prüfung zusätzlicher Freilaufflächen/Hundewiese; Vorlage: SPD/0091/24

TOP 15           Antrag der Fraktion FWR: Jahreskarte für Erwachsene und Familien; Vorlage: FWR/0092/24

TOP 16           Antrag der Fraktion FWR: Wegbeschilderung Leinenpflicht Hunde; Vorlage: FWR/0093/24

TOP 17           Antrag der Fraktion FWR: Initiative zur Nutzung privater Stellplätze; Vorlage: FWR/0094/24

TOP 18           Konzessionsvergabeverfahren „Strom“ und „Ga“ nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), hier: Festlegung der Vergabekriterien; Vorlage: VO/0072/24

TOP 19           Prüfauftrag „Bürgerhaus Alte Wache“ (Tischvorlage)

TOP 20           Straßenbenennung „Gewerbegebiet Kapellenstraße“ (Tischvorlage)

 

 

Sven Sulzmann, Stadtverordnetenvorsteher

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