Öffentliche Bekanntmachungen vom 27. September 2024

|   Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung der 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 01.10.2024, 19.30 Uhr, in der Kulturhalle, Dieburger Str. 27, Ober-Roden:

 

TOP 1             Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

TOP 2             Mitteilungen des Magistrats

TOP 3             Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 3.1          Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrstuhl Bahnhof Ober-Roden; Vorlage: CAL/0254/24

TOP 3.2          Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: WUMBOR-Weg, Überquerungen von Straßen; Vorlage: CAL/0255/24

TOP 3.3          Anfrage der Fraktion FWR: Fahrradverkehr; Vorlage: FWR/0257/24

TOP 3.4          Anfrage der FDP-Fraktion: Einstellung des Betriebs der Kita Waldmeister; Vorlage: FDP/0262/24

TOP 3.5          Anfrage der FDP-Fraktion: Aktuelle Kinderzahlen und Betreuungsbedarf in Rödermark; Vorlage: FDP/0263/24

TOP 3.6          Anfrage der FDP-Fraktion: Krankenstand des Kita-Personals in Rödermark; Vorlage: FDP/0264/24

TOP 3.7          Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Gebietsentwicklung an der Mainzer Straße; Vorlage: FDP/0265/24

TOP 3.8          Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: „Kommunen für biologische Vielfalt“; Vorlage: FDP/0266/24

TOP 4             Wahl einer stellvertretenden Schriftführung der Stadtverordnetenversammlung; Vorlage: VO/0234/24

TOP 5             Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark (Amtszeit ab 01.07.2025); Vorlage: VO/0233/24

TOP 6             Gesamtabschluss 2022; Vorlage: VO/0193/24

TOP 7             Jahresabschluss 2023; Vorlage: VO/0253/24

TOP 8             Beteiligungsbericht 2023; Vorlage: VO/0243/24

TOP 9             Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025 in der Stadt Rödermark - Hebesatzsatzung -; Vorlage: VO/0232/24

TOP 10           Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung; Vorlage: VO/0250/24

TOP 11           Beschluss einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Notunterkünfte für unfreiwillig obdachlose Menschen (Einweisung auf Grundlage des § 11 HSOG); Vorlage: VO/0244/24

TOP 12           Änderung/ Ergänzung der Zisternensatzung der Stadt Rödermark; Vorlage: VO/0239/24

TOP 13           Grundsatzbeschluss „Alte Wache“; Vorlage: VO/0241/24

TOP 14           Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1 „Urbanes Gebiet Kapellenstraße“ - Aktueller Sachstand, Vorvertrag vom 17.12.2019, weiteres Vorgehen; Vorlage: VO/0242/24

TOP 15           Beitrittsbeschluss zum Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR); Vorlage: VO/0238/24

TOP 16           Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ - 7. Änderung -; Vorlage: VO/0240/24

TOP 17           Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark; Vorlage: FDP/0168/24

TOP 18           Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik in Rödermark; Vorlage: CAL/0203/24

TOP 19           Antrag der SPD-Fraktion: Anordnung von Tempo 30; Vorlage: SPD/0256/24

TOP 20           Antrag der Fraktion FWR: Einrichtung „Runder Tisch - Grüne Mitte“; Vorlage: FWR/0258/24

TOP 21           Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen („Balkonkraftwerke“); Vorlage: FWR/0259/24

TOP 22           Antrag der FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden; Vorlage: FDP/0261/24

TOP 23           Antrag der Fraktion FWR und FDP-Fraktion: Neustart beim Kulturhallenprogramm; Vorlage: FF/0260/24

 

Sven Sulzmann, Stadtverordnetenvorsteher

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