Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung zur 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark am Dienstag, 17.06.2025, 19:30 Uhr, im Mehrzweckraum der Halle Urberach, Am Schellbusch 1:
Öffentlicher Teil
TOP 1 Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
TOP 2 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 3 Mitteilungen des Magistrats
TOP 4 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 4.1 Anfrage der Fraktion FWR: Sicherstellung Liquiditätsreserve; DS/176/25
TOP 4.2 Anfrage der FDP-Fraktion: Fragen zum Quartalsbericht 1/2025; DS/179/25
TOP 4.3 Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten für Aufwertung und Neugestaltung des Parks am Entenweiher; DS/180/25
TOP 4.4 Anfrage der FDP-Fraktion: Überprüfung des Hundebestandes in Rödermark; DS/181/25
TOP 5 Änderung der Hebesatzsatzung- 1. Änderung; DS/177/25
TOP 6 Antrag der Fraktionen CDU und AL/Grüne: Änderung der Hebesatzsatzung; DS/178/25
TOP 7 Grundsatzbeschluss zur Eingliederung des Eigenbetriebs „Kommunale Betriebe Rödermark“ (KBR); DS/173/25
TOP 8 Änderungen der
1. Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark - 6. Änderung -
2. Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark - 9. Änderung; DS/126/25
TOP 9 Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rödermark - 4. Änderung; DS/130/25
TOP 10 Ortskern Ober-Roden; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch; DS/166/25
TOP 11 Ortskern Ober-Roden; Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch; DS/167/25
TOP 12 Einsparung des Gremiums für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz Rödermark; DS/189/25
TOP 13 KFZ-Kennzeichen für Rödermark; DS/162/25
TOP 14 Entwurf des Frauenförder- und Gleichstellungsplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark; DS/165/25
TOP 15 Entsprechende Anwendung der Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von Rechtsschutz für städtische Bedienstete; DS/121/25
TOP 16 Antrag der Fraktion FWR: Personalabbau; DS/175/25
TOP 17 Antrag der FDP-Fraktion: Hopper - Ausstieg oder grundlegende, kostengünstige und transparente Reform; DS/182/25
TOP 18 Antrag der FDP-Fraktion: Erhöhung des Gewerbesteuermessbetrages auf 400 Prozentpunkte; DS/183/25
TOP 19 Antrag der FDP-Fraktion: Pauschale Einsparung (5%) im laufenden Haushaltsvollzug; DS/184/25
TOP 20 Antrag der FDP-Fraktion: STOP der Planungen zur Verschönerung des (Rodau-)Parks an der Rilkestraße; DS/185/25
Sven Sulzmann, Stadtverordnetenvorsteher
