Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung der 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark am Mittwoch, 24.05.2023, 19:30 Uhr (da Einbürgerungsfeier am Dienstag), Kulturhalle, Dieburger Str. 27, Ober-Roden:
TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 2 Mitteilungen des Magistrats
TOP 3 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
TOP 3.1 Anfrage der Fraktion FWR: Sport bewegt Deutschland; Vorlage: FWR/0124/23
TOP 3.2 Anfrage der Fraktion FWR: Unbebaute Grundstücke in Baugebieten; Vorlage: FWR/0132/23
TOP 3.3 Anfrage der Fraktion FWR: Tempo 30; Vorlage: FWR/0140/23
TOP 3.4 Anfrage der Fraktion FWR: Einladung Fokusgruppe Planungsdialog; Vorlage: FWR/0141/23
TOP 3.5 Anfrage der Fraktion FWR: Beteiligung Jugend Neubau JUZ Badehaus; Vorlage: FWR/0142/23
TOP 3.6 Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten Tarifabschluss Öffentlicher Dienst für Rödermark; Vorlage: FDP/0133/23
TOP 3.7 Anfrage der FDP-Fraktion: Anreize für Mitarbeiter/-innen in den städtischen Kindertagesstätten; Vorlage: FDP/0134/23
TOP 3.8 Anfrage der FDP-Fraktion: Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten; Vorlage: FDP/0135/23
TOP 3.9 Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: 100 Wilde Bäche; Vorlage: FDP/0136/23
TOP 3.10 Anfrage der FDP-Fraktion: Sach- und Verfahrensstand: Neuaufstellung des RegFNP; Vorlage: FDP/0137/23
TOP 4 Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl eines sachkundigen Bürgers für die Kommission „Internationale Partnerschaften“; Vorlage: O/0104/23
TOP 5 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen; Vorlage: VO/0117/23
TOP 6 Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023; Vorlage: VO/0107/23
TOP 7 Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark; Vorlage: VO/0115/23
TOP 8 Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (ehem. Stadtumbau in Hessen) / Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“; Beschluss: „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden“; Vorlage: VO/0119/23
TOP 9 Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen) / Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“; Beschluss: „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“; Vorlage: VO/0120/23
TOP 10 Antrag der FDP-Fraktion: „Stand der Dinge“ – Jugendplätze; Vorlage: FDP/0063/23
TOP 10.1 Spielplätze für Jugendliche öffnen (interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: „Stand der Dinge“ – Jugendplätze); Vorlage: IFA/0063_1/23
TOP 10.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze); Vorlage: SPD/0063_2/23
TOP 11 Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neueste Erkenntnisse; Vorlage: CAL/0123/23
TOP 12 Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan; Vorlage: SPD/0125/23
TOP 13 Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten; Vorlage: SPD/0126/23
TOP 14 Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung „Ausländerbeirat“; Vorlage: FWR/0138/23
TOP 15 Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas; Vorlage: FWR/0139/23
TOP 16 Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften; Vorlage: FDP/0127/23
TOP 17 Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark; Vorlage: FDP/0128/23
TOP 18 Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen; Vorlage: FDP/0129/23
TOP 19 Antrag der FDP-Fraktion: Besserer Service und mehr Transparenz für Besucher der Stadtverordnetenversammlungen; Vorlage: FDP/0130/23
Sven Sulzmann, Stadtverordnetenvorsteher
Terminvereinbarungen für den Rathausbesuch
Für alle Verwaltungsangelegenheiten müssen telefonisch Termine vereinbart werden. Dafür stehen die Verwaltungskräfte montags bis donnerstags von 8 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr zur Verfügung. Das gilt für das Standesamt (unter der 911-710), das Bürgerbüro (911-712), den Fachbereich Öffentliche Ordnung (911-713), die Fachabteilungen Kinder und Jugend (911-714), den Fachbereich Kultur, Heimat und Europa (911-715), die Bauverwaltung (911-716), die Kommunalen Betriebe (911-719) sowie die Finanzverwaltung mit dem Steueramt und der Stadtkasse (911-720).
Sterbefälle
am 07.05.23 in Langen: Christa Süßner, geb. Schiffer, 76 Jahre, Mainzer Str. 3, 64839 Münster
am 10.05.23 in Frankfurt: Helene Skalitzky, geb. Madaler, 95 Jahre, Ludwig-Uhland-Str. 18
am 11.05.23 in Offenbach: Andreas Bachner, 77 Jahre, Babenhäuser Str. 118 A
am 13.05.23 in Offenbach: Wilfried Frank, 85 Jahre, Hallhüttenweg 54
am 14.05.23 in Offenbach: Benno Hitzel, 89 Jahre, Heinrich-Heine-Str. 20
Beratung
Beratung für anerkannte Geflüchtete
Rathaus Urberach, 1. Stock: Termine nach Vereinbarung, während der Sprechzeiten
SchillerHaus, Schillerstr. 17: mittwochs von 9 bis 12 Uhr
Beratung Wohnungssicherung
Rathaus Urberach, 1. Stock: Termine nach Vereinbarung, während der Sprechzeiten
Senioren- und Sozialberatung
Rathaus Urberach, 1. Stock: Termine nach Vereinbarung, während der Sprechzeiten; dienstags von 8 bis 12 Uhr freie Sprechstunde
Seniorentreff Ober-Roden, Trinkbrunnenstr. 10: montags von 8 bis 12 Uhr in den ungeraden Wochen
Bürgertreff Waldacker, Goethestr. 39: montags von 8 bis 12 Uhr, einmal pro Monat; Anmeldung erforderlich bei Maximilian Trunk, Tel. 911-354, seniorenundsozialberatung@roedermark.de
SchillerHaus: dienstags von 8.30 bis 12.30 Uhr; Anmeldung erforderlich bei Verena Heier, Tel. 911-356, seniorenundsozialberatung@roedermark.de
Senioren
Tanz und Sport für Senioren
Seniorentanz: donnerstags, 10 Uhr, Halle Urberach
Seniorensport: mittwochs, 9.30 Uhr, Halle Urberach; 11.15 Uhr, Bücherturm, Rothaha-Saal
Seniorentreff Ober-Roden, Trinkbrunnenstr. 10, Telefon 911-353
Kaffee- und Spielenachmittag: dienstags und donnerstags, 13.30 bis 17 Uhr
Seniorentreff Urberach, Gemeindezentrum St. Gallus, Tel. 911-353
Kaffee- und Spielenachmittag: montags, 14.15 bis 17 Uhr
Bürgertreff Waldacker
Sprechstunde der Quartiersmanagerin
Dienstags und freitags von 10 bis 12 Uhr; Anmeldung erwünscht: Tel. 94852, andrea.sobanski@roedermark.de
Senioren- und Sozialberatung
montags von 8 bis 12 Uhr, einmal pro Monat; Anmeldung bei Maximilian Trunk, Tel. 911-354, seniorenundsozialberatungroedermark.de
Eltern-Baby-Treff
freitags von 9.30 bis 11.30 Uhr für Kinder bis zum 1. Lebensjahr
Mutter-Vater-Kind-Spielkreis
mittwochs von 10 bis 12 Uhr ab dem ab 8. Monat bis zum 3. Lebensjahr
Ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst
Beratungs- und Informationssprechstunde der Malteser: dienstags von 10 bis 12 Uhr; Anmeldung erwünscht: Tel. 06104 66958-10, alexander.rudolfmalteser.org
Mehrgenerationenhaus SchillerHaus
Beratungstermine
Beratung für anerkannte Geflüchtete: mittwochs, 9 bis 12 Uhr
Sprechstunde der Integrations- und Frauenbeauftragten: mittwochs, 9 bis 12 Uhr
Berufswegebegleitung: donnerstags, 15.30 bis 17.00 Uhr
Senioren und Sozialberatung: dienstags von 8.30 bis 12.30 Uhr; Anmeldung erforderlich bei Verena Heier, Tel. 911-356, seniorenundsozialberatungroedermark.de
Bürgersprechstunde der Polizei
für Seniorinnen und Senioren: erster Montag im Monat, 10 bis 12 Uhr
für Jugendliche: erster Mittwoch im Monat, 14 bis 16 Uhr
Angebote für Familien (Pavillon Villa Kunterbunt)
Hebammensprechstunde: dienstagsvormittags und donnerstags nach Vereinbarung
Krabbeltreff: dienstags, alle 2 Wochen, 10 bis 12 Uhr
Spanischer Spieletreff: mittwochs, alle 2 Wochen, 16.30 bis 17.15 Uhr
Englischer Spieletreff: mittwochs, alle 2 Wochen, 16.30 bis 17.15 Uhr
Angebote für Jugendliche
Offener Treff: donnerstags und freitags, 15 bis 17 Uhr (10 bis 12 Jahre), 17 bis 20 Uhr (12 bis 21 Jahre)
Angebote für Grundschulkinder
Kids-Club: montags, 16 bis 18 Uhr
Lerntreff: dienstags und donnerstags, 16 bis 17 Uhr
Leseclub: dienstags und donnerstags, 16 bis 18 Uhr
Angebote für Senioren
Handarbeitskreis: montags, 19 bis 21 Uhr, zweimal pro Monat
Weitere Angebote
Sprachcafé: mittwochs, 9 Uhr bis 12 Uhr
Frauenspaziergang: dienstags, 9 bis 11 Uhr
PC-Hilfe: letzter Mittwoch im Monat, 16 bis 19 Uhr
Abfuhrkalender
Restabfall (14-täglich)
Bezirke D und E: Montag, 22. Mai
Bezirke B und C: Dienstag, 23. Mai
Bezirk A: Mittwoch, 24. Mai
Altpapier
Bezirk A: Freitag, 19. Mai
Bezirk B: Donnerstag, 25. Mai
Die einzelnen Bezirke und das Straßenverzeichnis sind dem Abfuhrkalender / Abfallratgeber zu entnehmen (auch unter www.roedermark.de).
Die Abfuhren beginnen um 6 Uhr. Nicht abgefahrene Materialien müssen spätestens am folgenden Werktag zwischen 8 und 11 Uhr den Kommunalen Betrieben, Telefon 911-956, gemeldet werden. Ansonsten ist eine nachträgliche Abfuhr nicht möglich.
Gelber Sack
Bezirk 3: Freitag, 19. Mai
