In der Magistratssitzung vom Montag dieser Woche (26.2.2018) konnte Bürgermeister Kern Erfreuliches vermelden: Bereits 1 Jahr früher als mit dem Land Hessen im Schutzschirmvertrag vereinbart, schließt der Haushalt 2017 aller Voraussicht nach ausgeglichen ab.
Rödermark ist seit dem Jahr 2013 und somit bereits im fünften Jahr unter dem Schutzschirm des Landes Hessen. Bisher konnten die mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarten Ziele immer erreicht werden.
Das Schutzschirmgesetz und die zugehörige Verordnung sehen vor, dass alle Schutzschirmkommunen zweimal jährlich über den Erfolg ihrer Konsolidierungsmaßnahmen und den voraussichtlichen Stand des ordentlichen Ergebnisses, hochgerechnet auf das Jahresende, zu berichten haben. Zum 28.02.2018 ist somit über das zweite Halbjahr 2017 zu berichten.
Demnach lässt sich feststellen, dass der Konsolidierungspfad für 2017 aus heutiger Sicht eingehalten werden kann. Das ordentliche Ergebnis, das gemäß Schutzschirmvertrag ein Defizit von 942.929 € ausweisen dürfte, ist deutlich besser ausgefallen. Anstatt eines Defizits von knapp 1 Mio. € weist das voraussichtliche Ergebnis einen Überschuss von rund 0,25 Mio. € aus. Die endgültige Zahl wird Ende März feststehen.
Wenn also der Haushaltsausgleich bereits ein Jahr früher als vertraglich vereinbart erfolgt, führt dies dazu, dass die Stadt Rödermark auch ein Jahr früher aus dem Schutzschirmvertrag entlassen werden könnte, sofern das ordentliche Ergebnis der Jahresrechnung für die Jahre 2018 und 2019 ebenfalls mindestens ausgeglichen ist. Aus heutiger Sicht, so Bürgermeister Kern, wird das auch so sein.
