Amtliche Bekanntmachungen vom 11. Februar 2021

|   Amtliche Bekanntmachungen

Personenstandsfälle, Angebote, Termine, Bekanntmachungen

Personenstandsfälle

Sterbefälle:

am 03.02.21 in Rödermark: Karl Tüncher, 82 Jahre, Donaustr. 20

am 08.02.21 in Rödermark: Ilse Gensler, geb. Fröhlich, 83 Jahre, Talstr. 16

 

Terminvereinbarungen für den Rathausbesuch

Für alle Verwaltungsangelegenheiten können die Rödermärkerinnen und Rödermärker montags bis donnerstags durchgehend von 8 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr in die Rathäuser kommen. Es müssen aber telefonisch Termine vereinbart werden. Dafür stehen die Verwaltungskräfte montags bis donnerstags von 8 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr zur Verfügung. Das gilt für das Standesamt (unter der 911-710), das Bürgerbüro (911-712), den Fachbereich Öffentliche Ordnung (911-713), die Fachabteilungen Kinder und Jugend (911-714), den Fachbereich Kultur, Vereine, Ehrenamt (911-715), die Bauverwaltung (911-716), die Kommunalen Betriebe (911-719) sowie die Finanzverwaltung mit dem Steueramt und der Stadtkasse (911-720). Der Zutritt ist nur mit Mund-Nasenschutz in Form von medizinischen Masken möglich.

 

Beratungsangebote Soziale Dienste

Die Beratungsangebote der städtischen Fachabteilung „Senioren, Sozialer Dienst“ (Senioren- und Sozialberatung, Beratung für anerkannte Geflüchtete, Beratung Wohnungssicherung) finden im Rathaus Urberach statt. Allerdings nur nach telefonischer Terminvereinbarung unter 3101220. Die Besucher werden gebeten, unter Einhaltung der geltenden Abstandsregelungen vor dem Eingang des Rathauses zu warten. Sie werden zum Termin von den jeweiligen Sachbearbeitern persönlich abgeholt. Der Zutritt ist nur mit Mund-Nasen-Schutz in Form von medizinischen Masken möglich.

 

Veranstaltungen im Bürgertreff Waldacker

Sprechstunde der Quartiersmanagerin

Montags und donnerstags von 14 bis 16.30 Uhr; Anmeldung erwünscht: Tel. 94852, ute.schmidt@roedermark.de

 

Abfuhrtermine

Restabfall (14-täglich)

Bezirke D und E: Montag, 15. Februar

Bezirke B und C: Dienstag, 16. Februar

Bezirk A: Mittwoch, 17. Februar

Bioabfall (14-täglich)

Bezirke D und E: Montag, 22. Februar

Bezirke B und C: Dienstag, 23. Februar

Bezirk A: Mittwoch, 24. Februar

Altpapier

Bezirk E: Donnerstag, 18. Februar

Bezirk A: Donnerstag, 25. Februar

Gelber Sack

Bezirk 1: Dienstag, 23. Februar

Bezirk 2: Mittwoch, 24. Februar

Bezirk 3: Freitag, 26. Februar

 

Sonderabfall

In Zusammenarbeit mit der Rhein-Main Abfall GmbH (RMA) bieten die Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark Termine zur Entsorgung von Sonderabfällen aus privaten Haushalten an. Das Umweltmobil steht zur Annahme bereit

am Mittwoch, dem 24. Februar, von 16 bis 18 Uhr in Waldacker, Am Buchrain.

Ein Mund-Nasen-Schutz muss bei der Abgabe von Sonderabfall getragen werden.

Pro Anlieferung dürfen nicht mehr als 50 Liter bzw. 50 kg Sonderabfälle abgegeben werden. Das Fassungsvermögen der einzelnen Behälter darf nicht größer als 20 Liter (bei ätzenden Flüssigkeiten 10 Liter) sein.

Detaillierte Informationen können dem Abfallratgeber entnommen werden. Weitere Auskünfte erteilen die RMA unter Tel. 069 80052-140, -142 oder -144 oder die Kommunalen Betriebe Rödermark, Tel. 06074 911-956.

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark

Rotter, Bürgermeister

 

Öffentliche Zahlungserinnerung

Bei der Stadtkasse Rödermark sind zum 15. Februar 2021 fällig:

1. Rate Gewerbesteuervorauszahlung

1. Rate Grundbesitzabgaben

Die Stadtkasse bittet darum, den Zahlungstermin pünktlich einzuhalten, da bei Zahlungsverzug 1 Prozent Säumniszuschlag für jeden angefangenen Monat berechnet werden muss. Bei Einzahlungen und Überweisungen ist die genaue Angabe des auf dem Bescheid vermerkten Kassenzeichens erforderlich, da sonst eine Verbuchung nicht möglich ist. Steuerzahler, die einen Abbuchungsauftrag erteilt haben, werden gebeten, für eine ausreichende Deckung auf ihren Bankkonten zu sorgen. Die Stadt pflegt mit allen Geldinstituten in Rödermark und mit der Postbank Geschäftsverbindungen. Die zutreffenden Bankverbindungen finden sich auf den Steuer- und Abgabenbescheiden.

 

Jäger , Kassenverwalterin

 

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung der 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark am Dienstag, 16.02.2021, 19:30 Uhr, mit Fortsetzungstermin am Freitag, 19.02.2021, 19:00 Uhr, in der Halle Urberach, Am Schellbusch 1:

TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

TOP 2 Mitteilungen des Magistrats

TOP 3 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

TOP 3.1 Anfrage der Fraktion FWR: Ortsdurchfahrt Urberach; Vorlage: FWR/0239/20

TOP 3.2 Anfrage der Fraktion FWR: Baulücken Rennwiesengebiet;Vorlage: FWR/0012/21

TOP 3.3 Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Rödermark; Vorlage: FWR/0013/21

TOP 3.4 Anfrage der FDP-Fraktion: Brandschutzkommission; Umbau und Ertüchtigung der Feuerwehrhäuser; Vorlage: FDP/0032/21

TOP 4 Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern; Vorlage: VO/0020/21

TOP 5 Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung; Vorlage: VO/0011/21

TOP 6 Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus; Vorlage: VO/00281_1/20

TOP 7 Erhebung von Spielapparatesteuer während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie; Vorlage: VO/0269/20

TOP 8 Beteiligungsbericht 2019; Vorlage: VO/0298/20

TOP 9 KommPakt - Das Beteiligungsmodell der Entega; Vorlage: VO/0248/20

TOP 10 Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie; Vorlage: VO/0008/21

TOP 11 Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße; Vorlage: VO/0006/21

TOP 12 Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das „Gewerbegebiet Kapellenstraße“ in Rödermark / Ober-Roden; Vorlage: VO/0010/21

TOP 13 Gewerbegebiet Kapellenstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0015/21

TOP 14 Urbanes Gebiet Odenwaldstraße; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0014/21

TOP 15 B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach; Behandlung / Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen; Vorlage: VO/0016/21

TOP 16 B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0017/21

TOP 17 B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0018/21

TOP 18 A48 Bebauungsplan „Südlich des Alten Seewegs“; Behandlung der Stellungnahmen / Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0021/21

TOP 19 A48 Bebauungsplan „Südlich des Alten Seewegs“; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0022/21

TOP 20 A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung / Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen; Vorlage: VO/0023/21

TOP 21 A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0024/21

TOP 22 A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch; Vorlage: VO/0025/21

TOP 23 Grundsatzbeschluss Jägerhaus / Rathausplatz Ober-Roden; Vorlage: VO/0030/21

TOP 24 Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord; Vorlage: VO/0031/21

TOP 25 Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark; Vorlage: VO/0249/20

TOP 26 Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“; Vorlage: VO/0296/20

TOP 27 Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung; Vorlage: VO/0252/20

TOP 28 5. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“; Vorlage: VO/0004/21

TOP 29 Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs; Vorlage: SPD/0001/21

TOP 30 Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen; Vorlage: SPD/0002/21

TOP 31 Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens; Vorlage: SPD/0003/21

TOP 32 Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße; Vorlage: SPD/0019/21

TOP 33 Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden; Vorlage: SPD/0223/20

TOP 34 Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark; Vorlage: SPD/0224/20

TOP 35 Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien; Vorlage: FDP/0268_1/19

TOP 36 Antrag Fraktion FWR: Corona-Hilfe für Vereine; Vorlage: FWR/0033/21

 

Sven Sulzmann , Stadtverordnetenvorsteher

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