Die Flagge des weltweiten Bündnisses „Mayors for Peace“ hat Bürgermeister Jörg Rotter am 8. Juli, dem Flaggentag der Mayors, also der Bürgermeister in aller Welt, vor dem Rathaus Ober-Roden gehisst. Sie symbolisiert den Einsatz des Netzwerkes für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.
In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die „Bürgermeister für den Frieden“ deshalb an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.
Bürgermeister Rotter erklärt: „Wir wollen heute ein sichtbares Zeichen gegen nukleare Massenvernichtungswaffen setzen. Noch immer verfügen die Atommächte über mehr als 13.000 Atomwaffen. Nuklearwaffenarsenale werden modernisiert, mehr Waffen als bisher werden einsatzbereit gehalten. Diese Bedrohung muss ein Ende finden. Deshalb setzen wir uns am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen ein. Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Auf dem Weg dorthin sollte unsere Land als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen.“
Die deutschen „Mayors for Peace“ begingen am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den Flaggentag in Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion – rund 400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zeigten diesmal Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiteten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen.
Wer sind die Mayors for Peace? Die Organisation wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland.
